Archiv der Kategorie: Allgemein

CDU Kreistagsfraktion will Gemeinden entlasten

Kreis Segeberg – In einem Internet-Forum informierte Torsten Kowitz, der Vorsitzende der CDU Kreistagsfraktion die CDU Ortsvorsitzenden, Bürgermeister und Fraktionssprecher über die aktuellen Themen Kreisumlage, Infrastruktur und Digitalisierung.

Zu Themen aus dem Landtag waren unter den 46 Teilnehmern die Landtagsabgeordneten Katja Rathje-Hoffmann und Ole Plambeck zugeschaltet. Melanie Bernstein berichtete aus dem Bundestag und aktuell über den Bundesparteitag.

Der CDU Fraktionsvorsitzende konnte den Kommunalpolitikern wegen der guten finanziellen Lage Hoffnung auf eine Senkung der Kreisumlage machen.

„Der Haushaltsplan des Kreises Segeberg weist 2021 im Ergebnisplan einen Jahresüberschuss von rund 9,5 Millionen Euro auf. Diese Zahl ist noch nicht endgültig, da einige Informationen noch fehlen. Wenn der endgültige Betrag vorliegt könnte die Kreisumlage für die Städte, Dörfer und Gemeinden zwischen 1 und 2,5% gesenkt werden;“ bewertet Torsten Kowitz die Lage.

Wegen des großen Interesses plant die CDU Kreistagsfraktion weitere Internet-Diskussionen. Zudem werden Newsletter der Kreistagsfraktion zukünftig mehrmals im Jahr an die CDU Kommunalpolitiker versandt.

 

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KPV Webtalk über das Finanzausgleichsgesetz

Die anhaltende Corona-Pandemie führt auch bei der KPV Schleswig-Holstein dazu, dass wir unsere digitalen Veranstaltungsformate fortsetzen.

Das neue Finanzausgleichsgesetz ist zum 1. Januar dieses Jahres in Kraft getreten und die kommunalen Haushalte 2021 werden dieses berücksichtigen. Daher freue ich mich, Sie heute Webtalk über dieses Thema einzuladen.

am
Mittwoch, 3. Februar 2021, um 19.00 Uhr.

Bitte melden Sie sich zum Webtalk per E-Mail an. D ie Zugangsdaten (Webex-System) erhalten die Angemeldeten in der Woche der Veranstaltung per E-Mail.

Ich freue mich auf Ihre Fragen und Diskussionsbeiträge,
herzliche Grüße

Ihr
Ole-Christopher Plambeck
– KPV-Landesvorsitzender –

 

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CDU-Fraktion – Hauptausschuss-Sitzung im Internet verfolgen

Kreis Segeberg – Die Zustimmung zu den Richtlinien für die Förderung von Landgasthöfen mit Saalbetrieb und gastronomischen Treffpunkten mit Musik, zur Auszahlung nicht rückzahlbarer Zuwendungen, soll am Donnerstag, 21. Januar um 18 Uhr im Hauptausschuss erfolgen.

Wegen der aktuellen Corona-Lage empfiehlt Torsten Kowitz, der CDU-Fraktionsvorsitzende, die Sitzung am Donnerstag als Streaming im Internet zu verfolgen: rtsp://se-livestream.dyndns.org/extron1. (Für die Nutzung des Streams benötigen Sie auf Ihrem Endgerät einen Mediaplayer, der das RTSP-Protokoll unterstützt (z. B. VLC-Player oder ähnlich).

Auf den vorangegangenen Sitzungen der Fachausschüsse und des Kreistages haben zahlreiche Betroffene aus der Gastronomie teilgenommen. Melanie Wellendorf (NahBar) hatte eine bewegende Rede für die unverschuldet in Not geratenen Gastronomen und deren Angestellten gehalten. Es sind (750.000 Euro) für die Unterstützung der Gastronomiebetriebe im Kreis bereitgestellt. Ein bundesweit einmaliger Vorgang.

Auf der gleichen Sitzung wird über die Richtlinie zur Förderung der steuerrechtlichen und sonstigen juristischen Beratung von gewerblichen Betrieben und Freiberufler*innen im Kreis Segeberg während der Corona-Pandemie entschieden.

Die Beratung über Kreisumlagehebesatz 2021 mit der Einleitung des Anhörungsverfahrens für die Dörfer, Städte und Gemeinden ist ein weiterer Höhepunkt der Sitzung.

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